Nur noch bei Verdacht!

12.08.2020

Eine ältere Verordnung hatte die Kanäle unter Generalverdacht gestellt, schadhaft zu sein. Doch das hat das Land jetzt geändert. „Die neue Selbstüberwachungsverordnung Abwasser begrenzt die bisherige Pflicht zum Kanal-TÜV auf Neubauten und konkrete Verdachtsfälle. Sie gilt ab dem 13. August“, berichtet Thomas Tewes, Hauptgeschäftsführer des Kölner Haus- und Grundbesitzervereins.  

Ein Verdachtsfall ist begründet, wenn sich Funktionsstörungen am Kanal zeigen, die auf einen Schaden hindeuten. Auch wenn Senkungen auf dem Grundstück festzustellen sind oder eine Prüfung des öffentlichen Kanals an der Einmündung des privaten Kanals bestimmte Ausschwemmungen feststellt, muss der Kanal-TÜV anrücken. „Bei Verdacht ist die Dichtheitsprüfung unverzüglich, also ohne schuldhaftes Zögern, durchzuführen. Die Rechtsprechung setzt dafür in der Regel einen Zeitraum von zwei Wochen an“, erläutert Tewes.

Wichtiges Versprechen eingelöst

Nach bisheriger Rechtslage hätten bis zum 31. Dezember dieses Jahres alle privaten Abwasserkanäle in Wasserschutzgebieten, die nach 1965 errichtet wurden, einer Dichtheitsprüfung unterzogen werden müssen. Schätzungen zufolge wären davon mehrere 100.000 Grundstücke betroffen gewesen. Zwar sind nur 12 Prozent der NRW-Landesfläche Wasserschutzgebiete, teilweise liegen diese jedoch in Großstädten. So sind in Köln etwa 50 Prozent des Stadtgebiets betroffen, in Düsseldorf fast 30 Prozent.

„Mit der Neuregelung hat die Landesregierung ein wichtiges Versprechen an die privaten Eigentümer eingelöst“, lobt auch der Vorstandsvorsitzende Konrad Adenauer, die Pläne der Koalition. „Es ist eine Lösung gefunden worden, mit der alle leben können, weil die Interessen von Umweltschutz und Eigentümern in Einklang gebracht wurden“, sagt Adenauer. Der Verein hatte die Landesregierung bei dem Reformvorhaben als sachverständige Organisation beraten.