Aufgaben der Oberbürgermeisterin in ihrer zweiten Amtsperiode

18.10.2019

Konrad Adenauer

Wann wird Köln wieder Spitze?

Liebe Leser,

am 13. September 2020 finden in Köln Kommunalwahlen und die Oberbürgermeisterwahl statt. Für letztere steht schon eine Kandidatin fest:  die jetzige parteilose Henriette Reker. Sie wurde von der CDU und den Grünen auf ihren kürzlichen Parteitagen mit Mehrheiten von 97,75% bzw. 77,22% nominiert. Die anderen Parteien warten noch ab, bis auf die FDP, die ihre weitere Unterstützung des Ratsbündnisses von Schwarz und Grün und Henriette Reker abgelehnt hat. Die Aufstellung von Frau Reker durch die beiden genannten Parteien erfolgte zwar einmütig, war aber nicht unumstritten. Manche Parteimitglieder möchten doch lieber einen Kandidaten aus ihren eigenen Reihen aufgestellt wissen.

Henriette Reker hat ihren Unterstützungsparteien das versprochen, was sie gerne von ihr hören wollten, wobei es dabei eine Reihe unausgesprochener Differenzen gibt. Die CDU will zurecht die Ost-West-U-Bahn vom Heumarkt bis zum Aachener Weiher, die Grünen nicht. Die CDU liebt die FC-Ausbaupläne im Grüngürtel, die Grünen zurecht nicht. Die CDU möchte zur weiteren Vollendung des Inneren Grüngürtels zurecht die Beseitigung des sog. autonomen Zentrums, die Grünen nicht. So gibt es noch manche Themen, bei denen sich Schwarz und Grün in die Haare kommen werden. Hier muss Henriette Reker im wortwörtlichen Sinne Farbe bekennen.

Ich gehe davon aus, dass unsere OB, gleich welcher Gegenkandidat noch kommt, ihre Wahl im kommenden Jahr gewinnen wird, zumal die höchste Stimmenzahl in dem einzigen Wahlgang ausreichen wird. Allerdings wird sie einen schweren Gang gehen, zumal die Kölner dann auch greifbare Erfolge bei vielen Vorhaben sehen wollen. Da geht es um die Opernsanierung, die Fertigstellung des Historischen Archivs und des MiQua, die Sanierung des Römisch-Germanischen- Museums und die Beschlussfassung über die sogenannte Historische Mitte einschließlich Verwendung des Zeughauses. Was geschieht mit der U-Bahn-Unfallstelle vor dem eingestürzten Archiv in der Severinstraße?  Und wann geht es weiter mit dem oberirdischen Stadtbahnbau auf der Bonner Straße? Diese und die genannte Einsturzstelle gehören zu den hässlichsten Ansichten Kölns. Es müssen Brücken, Straßen, Radwege und Schulen saniert werden. Wann kommen die Beseitigung des Bahnübergangs der Luxemburger Straße über die Militärring und die Verlängerung der Linie 13 von der Luxemburger Straße zum Rheinufer? Was macht der Hubschrauberlandeplatz auf dem Kalker Obersalzberg?

Negativ betrachte ich den grün-schwarzen Verzicht auf den Ausbau der Gürtelstraße im Kölner Norden und auf den Ausbau des Godorfer Hafens. Bei letzterem hat die SPD jetzt auch noch mitgemacht, gegen ihre alte Linie, die Meinung der städtischen Häfen- und Gütergesellschaft und der Industrie- und Handelskammer. Grün ist eigentlich für mehr Schiffsverkehr auf dem Rhein und weniger Lastwagenverkehr. Hier weiß die Rechte offensichtlich nicht, was die Linke tut.

Die Stadt darf Großprojekte nicht mehr in Eigenregie durchführen. Sie benötigt einen durch Ausschreibung zu gewinnenden Generalübernehmer. Alles andere wäre kontraproduktiv und schädlich für die Stadt.

Auch muss sich Henriette Reker mit samt ihrer Verwaltung und dem Rat um mehr Wohnungsbau in Köln kümmern, d.h. mehr Bauflächen und kürzere Bearbeitungszeiten der Bauanträge. Die Mieten für Studentenwohnungen in Köln zählen zu den höchsten in Deutschland. Hier und beim Wohnungsbau muss endlich sehr viel mehr Dampf gemacht werden als bisher. Irgendwo und irgendwie muss Köln doch einmal wieder Spitze werden. Lichtblicke waren der Teilerwerb des sog. Amsterdam-Machsor für das MiQua und der beiden Alabaster-Reliefs für das Museum Schnütgen. Auch die Oper feiert wieder Erfolge trotz Notquartier im Staatenhaus. Man sieht, Qualität ist auch in „Notzeiten“ möglich.

Die heißen Tage sind vorbei, ziehen Sie sich wieder warm an! Es grüßt Sie herzlich

Ihr

Konrad Adenauer